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Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Geltungsbereich

1.1 Michael Bach stellt dem Kunden die bestellten Leistungsbestandteile ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung. Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Vertragsabschlüsse, soweit nicht ausdrücklich anderes schriftlich vereinbart. Änderungen oder Zusätze bedürfen immer der Schriftform sowie der ausdrücklichen Zustimmung beider Vertragspartner. Entgegenstehende Vertragsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn ihnen Michael Bach im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich zustimmt. Die jeweils aktuellen AGB sind im Internet unter www.michael-bach.com/agb.html jederzeit frei abrufbar.

§2 Leistungsumfang

2.1 Michael Bach umfasst die Entwicklung, Programmierung und Einrichtung von Internetseiten und Webapplikationen für einen Auftritt des Kunden im Internet.

2.2 Der Leistungsumfang ergibt sich aus der Auftragsbestätigung und den zu diesem Zeitpunkt von Auftraggeber zur Verfügung gestellten Daten und Informationen.

2.3 Der Kunde hat bei der Erstellung des Konzeptes insoweit mitzuwirken, als dass er die notwendigen Informationen, Bilder, Texte und Grafiken zu erbringen hat, sofern diese nach Vereinbarung nicht von Michael Bach gestellt werden.

2.4 Die Leistungen werden nur für die Betrachtung mit den in der Auftragsbestätigung genannten Browsern optimiert.

2.5 Michael Bach behält sich vor, Seiten-Erstellungen und Suchmaschineneinträge, die gegen bestehende Gesetze und Rechtsnormen verstoßen oder Ansicht nach rassistischen, sexistischen oder gewaltverherrlichenden Inhalts sind sowie nach Auffassung geeignet sind, die sittlichen, religiösen oder weltanschaulichen Gefühle anderer zu verletzen, nicht zu erstellen und nicht bei den Suchmaschinen anzumelden.

§3 Urheberrecht und Nutzungsrecht

3.1 Der Kunde erwirbt nur das ausschließliche Nutzungsrecht für die speziell für ihn erstellten Inhalte und Layouts. Er erwirbt nicht das Copyright an Programmen, Bildern, Texten, Videos, Layouts usw.

3.2 An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen, Entwürfen und anderen Unterlagen behält sich Michael Bach das alleinige Eigentums- und Urheberrecht vor. Eine andere als die beauftragte und bestätigte Nutzung, insbesondere Vervielfältigung, Zurverfügunghaltung und stellung, ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch Michael Bach gestattet.

3.3 Der Kunde darf das von Michael Bach gefertigte Werk nicht unter einem anderen Namen veröffentlichen, weitergeben oder auf anderen Wegen Dritten zugänglich machen.

§4 Angebot und Auftragsausführung

4.1 Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Das gleiche gilt für Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden sowie eine Aufhebung dieser Klausel.

§5 Verfügbarkeit und Haftung

5.1 Eine Haftung von Michael Bach für durch technisch bedingte Ausfälle verursachte Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen oder sonstige Probleme in diesem Zusammenhang ist ausgeschlossen.

5.2 Michael Bach haftet nicht für Schäden, die durch den jeweiligen Hoster ursächlich entstehen.

5.3 Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

5.4 Mängelansprüche bestehen nicht für Leistungen, Funktionen oder Waren die nicht ausdrücklich schriftlich in der Auftragsbestätigung durch Michael Bach angegeben und aufgeführt sind und nicht den Vorstellungen des Auftraggebers entsprechen.

§6 Wiederverkauf

6.1 Ein Wiederverkauf von erbrachten Leistungen und Lieferungen, ganz oder teilweise, ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Michael Bach nicht gestattet.

§7 Datenschutz

7.1 Soweit Daten vom Kunden an Michael Bach übermittelt wurden, werden diese ausnahmslos nur für Zwecke genutzt, die zur Erfüllung des Auftrages und der Auftragsabwicklung notwendig sind.

7.2 Michael Bach weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden die zur Auftragsabwicklung notwendig sind.

§8 Inhalte und Verantwortlichkeit des Kunden

8.1 Der Kunde ist für alle von Michael Bach in seinem Auftrag erstellten und publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Der Kunde stellt Michael Bach von jeglicher Haftung für den Inhalt der Daten gegenüber Dritten frei. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch Michael Bach findet nicht statt.

8.2 Der Kunde verpflichtet sich, die für das Internet und den Rechtsverkehr einschlägigen Vorschriften und Gesetze zu beachten. Desweiteren hat der Kunde zu gewährleisten, dass seine Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen.

§9 Abnahme

9.1 Der Auftraggeber ist verpflichtet, ordnungsgemäß erbrachte Leistungen oder Lieferungen unverzüglich, jedoch spätestens 1 Woche nach Erbringung bzw. Bereitstellung, abzunehmen.

9.2 Verweigert der Auftraggeber nach einer ihm gesetzten angemessenen Frist von 1 Woche die Abnahme oder erklärt er vorher ausdrücklich, dass er nicht abnehmen werde, so ist die Michael Bach nach Setzung einer Nachfrist von1 Woche berechtigt vom Vertrag zurück zu treten und Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.

9.3 Die ordnungsgemäße Abnahme ist erfolgt, sobald der Auftraggeber bzw. der betreffende Anwender die erbrachte Leistung oder Lieferung ganz oder teilweise nutzt.

9.4 Michael Bach ist berechtigt, dem Kunden Bestandteile des Projektes zur Teilabnahme vorzulegen und eine diesbezügliche Abnahme zu verlangen.

§10 Suchmaschinen

10.1 Eine Garantie von Michael Bach hinsichtlich der Aufnahme, der Positionierung sowie dem Zeitpunkt der Aufnahme der Internetpräsenz in den Suchmaschinen kann nicht übernommen werden. Über eine Aufnahme, die Positionierung sowie den Zeitpunkt der Aufnahme entscheidet alleinig der Betreiber der jeweiligen Suchmaschine.

10.2 Dem Kunden ist bewusst, dass er mit jeder Anmeldung in einer Suchmaschine ein individuelles Vertragsverhältnis mit dem jeweiligen Betreibern der Suchmaschine eingeht. Der Kunde autorisiert Michael Bach für den Kunden dieses Vertragsverhältnis zu schließen, sofern dies Bestandteil des Auftrages ist.

§11 Haftung

11.1 Eine Haftung für Abweichungen, die auf Grund technischer Gegebenheiten und uneinheitlicher Standards entstehen, wird nicht übernommen, da die Darstellung auf verschiedenen Ausgabemedien variieren. Zu solchen Abweichungen kann es insbesondere durch die Bildschirmauflösung, Farbeinstellungen des jeweiligen Systems, verschiedene HTML-Versionen, Browsereinstellungen, WebTV, WAP o.ä. kommen. Insoweit sind die den jeweiligen Konzepten / Auftragsbetätigungen zugrunde liegenden Unterlagen, wie Abbildungen, Zeichnungen, Grafiken usw. nur annähernd maßgeblich.

11.2 Weicht der Auftritt nicht wesentlich vom Konzept ab und beruht diese Abweichung des weiterem nicht auf technischen Gegebenheiten, hat Michael Bach ein Nachbesserungsrecht. Erst nach 3-maligem Scheitern des Nachbesserungsversuches hat der Kunde das Recht zu mindern oder zu wandeln.

11.3 Michael Bach übernimmt keine Gewähr dafür, dass durch die Nutzung des Auftritts bestimmte Erfolge oder Ergebnisse erzielt werden können.

§12 Kennzeichnung

12.1 Sofern ein Auftrag durch einen Endkunden (keine Agentur) erfolgt, ist Michael Bach berechtigt, auf den von ihm erstellten Seiten seinen Namen und sein Logo zu erwähnen. Des weiteren kann Michael Bach einen Link zu seinen eigenen Seiten auf die des Kunden setzen.

§13 Qualität

13.1 Bei Projekten die ein Teil eines bestehenden Systems / Internetauftritts darstellen, kann die Qualitätssicherung nur beschränkt eingehalten werden. Eine nachträgliche Qualitätssicherung-/verbesserung bei Fremdprojekten kann nicht garantiert werden.

§14 Zahlungsbedingungen

14.1 Alle in Rechnung gestellten Leistungen oder Lieferungen sind entsprechend den auf den jeweiligen Rechnungen ausgewiesen Zahlungszielen und Zahlungsarten zu vergüten.

14.2 Zahlungsanweisungen, Wechsel, Schecks oder andere Wertdokumente werden nur zahlungshalber, nicht an Erfüllungsstatt angenommen unter besonderer Berücksichtigung aller Einziehungs- und Diskontspesen.

14.3 Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben Leistungen inkl. Urheber- und Copyrightrechte sowie Waren uneingeschränktes Eigentum der Firma Michael Bach auch bei eventuellem Weiterverkauf durch den Auftraggeber.

14.4 Abzüge jeglicher Art berechtigen zur Nachforderung nebst den entspr. Kosten. Bei Zahlungsverzug ist die Firma Michael Bach berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über den geltenden Diskontsatz der Bundesbank zu berechnen.

14.5 Kommt der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung für mehr als 30 Tage ganz oder teilweise nicht nach, kann Michael Bach das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen. In diesem Falle kann Michael Bach einen Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Weitere rechtliche Schritte bleiben vorbehalten.

Salvatorische Klausel

Sollten einzelne oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt und stellen keine Grund dar, einen laufenden Vertrag zu kündigen.

Stand: September 2011